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Untermosel: Deutliche Zustimmung in den Gemeinden

Pressemeldung vom 30. Mai 2012, 10:58 Uhr

Die beiden Verbandsgemeinderäte Untermosel und Rhens hatten am 22. März 2012 die Bildung einer neuen Verbandsgemeinde „Rhein-Mosel“ in der Freiwilligkeitsphase beschlossen.Jetzt haben auch alle Ortsgemeinderäte der Untermoselgemeinden darüber entschieden, ob sie dieser Fusion zum 01.07.2014 zustimmen.
Das Ergebnis: 13 Ortsgemeinden haben zugestimmt, 1 Ortsgemeinde (Burgen) hat dagegen gestimmt, wobei diese Ablehnung nach den Wortbeiträgen in der Sitzung des Ortsgemeinderates mehr als Zeichen bzw. Signal Richtung Landesregierung zu verstehen ist. Bemängelt wurde, wie übrigens auch in vielen anderen Ortsgemeinden, dass diese Gebietsreform nicht schon im ersten Schritt auch die Landkreise mit einbezieht.
Die Abstimmung in einigen Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Rhens wird nun bis Ende Juni 2012 folgen. Sofern auch hier das notwendige Quorum (Zustimmung von mehr als der Hälfte der Ortsgemeinden in denen auch mehr als die Hälfte der Einwohner leben) erreicht wird – wovon wir nach allen bisherigen Gesprächen auch ausgehen können – kann das zuständige Ministerium den Gesetzentwurf für diese Neubildung der neuen Verbandsgemeinde Rhein-Mosel zum 01.07.2014 vorbereiten. Wir gehen davon aus, das das Gesetzgebungsverfahren im Landtag Rheinland-Pfalz schon im Herbst anlaufen kann.

Quelle: Verbandsgemeindeverwaltung Untermosel

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