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Koblenz: Bürgermeisterin stellt Jahresbericht 2015 vor

Pressemeldung vom 5. Juli 2016, 13:16 Uhr

Amt für Jugend, Familie, Senioren und Soziales veröffentlicht Jahresbericht 2015 – Asyl und Kita-Ausbau erneut wichtigste Handlungsfelder – Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach wie vor größter Posten in der Sozialhilfe

Mit dem von Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein am 01.07.2016 vorgestellten Jahresbericht des Amtes für Jugend, Familie, Senioren und Soziales gibt das größte Amt der Stadt einen kompakten Einblick in eine spannende Arbeitswelt, in der sich das Leben der Stadt und seiner Bürgerinnen und Bürger in vielen Facetten spiegelt.

Wie schon in 2014 bestand im vergangenen Jahr eine besondere Herausforderung darin, weitere Unterbringungsmöglichkeiten für die der Stadt Koblenz zugewiesenen Asylbewerber zu schaffen. Unter extremem Zeitdruck mussten neue Unterkünfte gefunden und bereits beschlossene Planungen den nicht vorhersehbaren Veränderungen in den Flüchtlingszahlen, die vor allem zum Jahresende massiv anstiegen, angepasst werden.

Umgehender Handlungsbedarf ergab sich auch für den Bereich der unbegleiteten ausländischen Minderjährigen. Aufgrund einer gesetzlichen Änderung, die bundesweit eine Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge nach dem Königsteiner Schlüssel vorsieht, und der erklärten Absicht, vier Schwerpunktjugendämtern in Rheinland-Pfalz, darunter auch das Jugendamt Koblenz, einzurichten, die die Jugendlichen bei ihrer Ankunft betreuen und versorgen sollen, stiegen die Fallzahlen deutlich an mit der Folge, dass auch hier in kurzer Zeit neue Betreuungsplätze geschaffen werden mussten.

Ein weiteres großes Themenfeld ist weiterhin der umfängliche Ausbau der Kindertagesbetreuung. Um den Bedarf dauerhaft zu decken, müssen weitere Kapazitäten geschaffen werden. Bei der Fortschreibung der Kita-Bedarfsplanung, die sich auch in 2015 vor allem mit dem Ausbau der Plätze für Kinder unter 3 Jahren befasste, spielte wie in den Vorjahren die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine wichtige Rolle.

Nachfolgend die wichtigsten Leistungsbereiche im Überblick:

1. Der Bereich ?Senioren und Soziales? (Sozialamt) Die Sozialhilfe nach SGB XII schützt als letztes ?Auffangbecken? vor Armut und sozialer Ausgrenzung, wenn kein anderes Sozialleistungssystem ausreichende Leistungen zur Verfügung stellt. Zu diesem Zweck stellt die Sozialhilfe ein differenziertes System an Hilfen zur Verfügung: Existenzsichernde Leistungen für nicht erwerbsfähige Personen in Form von Hilfe zum Lebensunterhalt und der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, sowie Leistungen bei Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Hilfen in besonderen Lebenslagen. Voraussetzung für eine Leistungsberechtigung ist, dass der sozialhilferechtliche Bedarf nicht aus eigener Kraft gedeckt werden kann.

Den kostenintensivsten Posten im Bereich der Sozialhilfe stellt seit Jahren die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII dar. Obwohl hier die Fallzahlen mit 1.133 Empfängern gegenüber dem Vorjahr leicht zurück gingen (-1,5%), stiegen die Aufwendungen im Vergleich zu 2014 um knapp 740.000 ? (+2,9%) auf rund 26,5 Mio ?. Ursächlich hierfür sind auch durch die Lohnentwicklung mit verursachte steigende Vergütungssätze sowie eine Ausweitung des Leistungsspektrums.

Die Aufwendungen für Grundsicherung nach SGB XII beliefen sich in 2015 auf rund 13,4 Mio ? (+5,2%), während die Zahl der Empfänger gegenüber dem Vorjahr um 1,9% auf knapp 2.600 anstieg. Damit ist der Bereich der Grundsicherung nach SGB XII nach wie vor der zweit teuerste Posten der Sozialhilfe.

An dritter Stelle folgt die Hilfe zur Pflege. Hier lagen die Aufwendungen mit rund 9,7 Mio ? um 1,8% oder knapp 180.000 ? unter denen des Vorjahres; im gleichen Zeitraum fiel die Zahl der Empfänger insgesamt (stationär und ambulant) um 2% auf 1.101.

Die Aufwendungen der Hilfe zum Lebensunterhalt beliefen sich in 2015 auf rund 1,3 Mio ?, das sind 2,4% mehr als in 2014. Gleichzeitig ging die Zahl der Empfänger insgesamt (ambulant/stationär) gegenüber dem Vorjahr um 1,5% auf 842 zurück.

Im Bereich der Hilfen zur Gesundheit gingen die Aufwendungen gegenüber dem Vorjahr um 16,5% zurück; sie beliefen sich auf insgesamt rund 2,8 Mio ?.

Auch in den ab 2016 dem Sachgebiet Wirtschaftliche Jugendhilfe zugeordneten Sachbereichen Unterhaltsvorschuss und Elterngeld sind für 2015 rückläufige Zahlen zu verzeichnen: Gegenüber dem Vorjahr ging die Zahl der Anträge auf Elterngeld um 2,8% auf 1.299 zurück (2014: 1.336), die Leistungen lagen mit rund 8 Mio ? um 3% unter denen des Vorjahres. Unterhaltsvorschuss wurde in 1.026 Fällen gezahlt (-5,4%), die Summe der Aufwendungen belief sich auf knapp 1,1 Mio ? (-24,6%).

Eine erfreuliche Entwicklung nahm in 2015 die Refinanzierung der Sozialhilfe: Hier stiegen die Einnahmen im Vergleich zum Vorjahr um 9,9 % auf insgesamt rund 4,3 Mio ?. Ursächlich hierfür sind u.a. höhere Erstattungen der Sozialleistungsträger (+4,5%), sowie höhere Einnahmen der Unterhaltsstelle (+16,5%) und Rückforderungen von Hilfeempfängern (+24,9%).

2. Der Bereich Asyl Die vor allem gegen Ende des Jahres 2015 stark ansteigenden Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern hatte neben einem drastischen Anstieg der Aufwendungen auch eine organisatorische Neuordnung dieses Bereiches zur Folge, der nun als eigenständige Abteilung III – Leistungen für Asylbewerber – innerhalb des Amtes für Jugend, Familie, Senioren und Soziales geführt wird. Zum Jahresende 2015 erhielten 1.234 Personen Leistungen nach dem AsylbLG, das sind fast doppelt so viele wie in 2014 (+91,6%). Analog dazu erhöhten sich die Aufwendungen ohne Berücksichtigung der Personalkosten gegenüber dem Vorjahr um 97,1% auf rund 8,1 Mio ? (Vorjahr: 4.122.665 ?). Auch wenn die Zuwendungen durch das Land gegenüber 2014 um 78% auf knapp 4,9 Mio ? stiegen (2014: knapp 1,1 Mio ?), verbleibt eine Differenz von 3.817.840 ?, die von der Kommune zu tragen ist.

3. JobCenter – Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II Im Vergleich zum Vorjahr gestiegene Fallzahlen und Aufwendungen verzeichnete der Bereich Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II: Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften nahm um 5,5% auf 4.857, die der Personen um 5,2% auf 9.393 zu. In der Folge erhöhten sich die Gesamtaufwendungen der Stadt um knapp 7% auf rund 20,2 Mio ?. Gleichzeitig sank die Zahl der Personen, die in Arbeit vermittelt werden konnten, um 5,1% auf 3.359 (2014: 3.540). Ursächlich für diese Entwicklung ist u.a. die steigende Zahl anerkannter Arbeit suchender Flüchtlinge und Asylbewerber in Koblenz.

4. Der Bereich Jugend und Familie (Jugendamt) Die Stadt Koblenz hat in den zurückliegenden Jahren ein bedarfsgerechtes, qualitativ hochwertiges Angebot in der Kindertagesbetreuung erreicht und ist auf Grund der Rechtslage seit 01.08.2013 weiter gefordert. Ziel ist nach wie vor die Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kindertagesstättenplatz oder einen Platz in der Kindertagespflege. Nach Fertigstellung verschiedener Neu- und Erweiterungsbauten in 2014 und 2015 belief sich die Zahl der Plätze in Koblenzer Kitas auf insgesamt 4.630 (2014: 4.621). Allerdings ist der Ausbau der Plätze zur Erfüllung des Rechtsanspruchs damit noch nicht abgeschlossen. Das aktuelle Maßnahmenpaket beinhaltet den Neubau von 16 Gruppen, die zum Teil sanierungsbedürftige kirchliche Einrichtungen ersetzen, aber auch zusätzliche Plätze in den Stadtteilen schaffen sollen, in denen sich weitere Versorgungsengpässe abzeichnen. Insgesamt beliefen sich die Aufwendungen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und für Tageseinrichtunge! n für Kinder 2015 auf rund 32,3 Mio ? (+5,3%).

Ebenfalls im Fokus stand die Planung der Betreuungsbedarfe für Kinder aus Flüchtlingsfamilien, die sich allerdings aus verschiedenen Gründen als schwierig erweist. Zum einen ist eine Prognose, wie sich die Anzahl der Familien und Kinder entwickeln wird, kaum möglich, zum anderen ist die Frage, wie lange sich Flüchtlingsfamilien in Koblenz an welchen Orten aufhalten, ebenso schwer zu beantworten wie die, welche Betreuungsbedarfe sie für ihre Kinder haben. Zu berücksichtigen ist hierbei, dass Angebote zur Kinderbetreuung nicht nur entlastend wirken, sondern Familien in bestimmten Situationen auch überfordern können. Dies wird auch über 2015 hinaus eine Aufgabe für die AG Kindertagesbetreuung und hier vor allem für die Unter-AG Interkulturelle Arbeit sein. In 2015 konnten an den beiden städtischen Kitas ?Zauberland? (Rübenach) und ?Pusteblume? (Neuendorf) zwei sog. Ausbaugruppen für je fünf Kinder aus Flüchtlingsfamilien eingerichtet werden.

Neben dem Ausbau der Kindertagesbetreuung war in 2015 die Arbeit mit Menschen und Familien mit Migrationshintergrund ein weiteres zentrales Thema. Im Fokus stand vor allem die Betreuung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, für die das Jugendamt als eines von 4 Schwerpunktjugendämtern in Rheinland-Pfalz zuständig werden sollte. Die im Laufe des Jahres erheblich angestiegenen Flüchtlingszahlen machten allerdings deutlich, dass diese Aufgaben von den 4 eingerichteten Schwerpunktjugendämtern allein nicht zu bewältigen sind. Unabhängig von dieser Frage hat sich das Jugendamt seit Mitte 2015 auf die neue Herausforderung vorbereitet; dies umfasste die fachliche Einarbeitung , aber auch die organisatorischen und personellen Maßnahmen. Zum Stichtag 31.12.2015 wurden in Koblenz 75 unbegleitete ausländische Minderjährige betreut. Dies zeigt, welchen Raum diese Aufgabe zwischenzeitlich insbesondere im Allgemeinen Sozialdienst, in den Vormundschaften und in der Wirtsc! haftlichen Jugendhilfe einnimmt.

Der Ausbau Früher Hilfen nach dem zum 01.01.2012 in Kraft getretenen Bundeskinderschutzgesetz wurde auch in 2015 fortgesetzt. Schwerpunkt war die nachhaltige Sicherung eines Lotsendienstes Frühe Hilfen, der gemeinsam mit den drei Koblenzer Schwangerenberatungsstellen entwickelt und umgesetzt wurde. Ein speziell entwickeltes Logo soll in der Öffentlichkeit auf den Lotsendienst und seine Angebote aufmerksam machen.

Im Bereich Förderung der Erziehung in der Familie lag die Fallzahl in 2015 mit insgesamt 945 um 8,6% unter der des Vorjahres, wobei die Zahl der formlosen Betreuungen um 10,9% auf 604 sank. Einen leichten Anstieg verzeichnete der Bereich der Erziehungshilfen: Hier lag die Fallzahl mit 1.133 um knapp 4% über des Vorjahres. Gleichzeitig beliefen sich die Aufwendungen für Erziehungshilfen auf knapp 11,4 Mio ? (-5%). Die Aufwendungen des gesamten Leistungsbereiches einschließlich Eingliederungshilfen und Schutzmaßnamen gingen gegenüber 2014 um 6,7% auf rund 12,1 Mio ? zurück.

Im Bereich der Hinweise auf Kindeswohlgefährdung hat sich die für das Jahr 2014 zu verzeichnende erhebliche Steigerung gegenüber den Vorjahren in 2015 in etwa wieder auf das Niveau von 2013 eingependelt. Die Zahl der in 2015 erfolgten Hinweise lag mit 68 um knapp 43% unter der des Vorjahres; insgesamt wurden im Allgemeinen Sozialdienst 101 Hinweise bearbeitet (-29,4%).

Die Fallzahl im Bereich der Familien- und Vormundschaftsgerichtshilfen des Allgemeinen Sozialdienstes bewegte sich mit 314 Fällen auf dem Niveau des Vorjahres. Der Schwerpunkt der familiengerichtlichen Mitwirkung des ASD liegt insbesondere auf der Regelung des Umgangs- und Sorgerechts für Kinder und Jugendliche. Die Stellungnahmen des ASD zu Sorgerechtsentzügen erreichten mit 51 Fällen nicht ganz das Niveau des Vorjahres (2014: 54).

Auch wenn die Zahlen im Bereich der Inobhut-/Herausnahmen insgesamt um 7,8% auf 141 und, damit verbunden, die Zahl der Unterbringungstage um 13,9% auf 7.152 zurück ging, ist zu beachten, dass die Zahl der Inobhutnahmen für andere Kostenträger (§ 42) sich von 31 in 2014 auf 88 in 2015 fast verdreifachte. Dies ist auf die Inobhutnahmen ausländischer Minderjähriger zurück zu führen.

Im Bereich der Jugendgerichtshilfen war das Jugendamt in 2015 an 1.079 Verfahren beteiligt (+6,3%), wobei die Zahl der Fälle aus Koblenz um 6,3% auf 1.024 anstieg. Auffallend ist, dass die Zahl der männlichen Tatverdächtigen mit 852 um 12% über der des Vorjahres lag(2014: 761), während die Zahl der weiblichen Tatverdächtigen im Vergleich zum Vorjahr auf 227 zurück ging.

5. Bilanz Die konsumtiven Gesamtaufwendungen des Amtes für Jugend, Familie, Senioren und Soziales beliefen sich in 2015 auf knapp 149 Mio ? (+6,2%); bei im Vergleich zum Vorjahresergebnis um 11,6% auf knapp 68,4 Mio ? gestiegenen Erträgen verbleibt ein von der Stadt zu tragender Zuschussbedarf in Höhe von rund 80,4 Mio ? (+2,0%).

Quelle: Stadtverwaltung Koblenz

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