Energiewechsel

Kaiserslautern: Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel informiert über Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kaiserslautern

Pressemeldung vom 13. Juli 2012, 12:27 Uhr

„Regenerative Energien stehen im Mittelpunkt.“

Der Flächennutzungsplan der Stadt Kaiserslautern plant die Stadtentwicklung vor und zeichnet diese nach. Der derzeitige Flächennutzungsplan stellte die prognostizierten Stadtentwicklungen bis zum Jahr 2010 dar. „Heute möchte ich die Fortschreibung unseres Flächennutzungsplanes, der nun eine Prognose bis 2025 gibt, in seinen Grundzügen vorstellen und in diesem Zusammenhang die Bedeutung der regenerativen Energien erläutern“, leitete Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel die Pressekonferenz im Kaiserslauterer Rathaus ein.

Notwendig sei die Weiterentwicklung des Planes aus mehreren Gründen: die nicht erfolgten Freigaben von Flächen aus der militärischen Nutzung sowie die Freigabe von Bahnflächen müssten im Plan nachgezeichnet werden. Der sich in der Aufstellung befindende neue Landschaftsplan der Stadt sowie das Klimaschutzkonzept, das auf Flächenzuordnungen basiert, müssten als Fachplanelemente aufgenommen werden. Daneben gelte es verschiedene Ausweisungen, Trassen und weitere Änderungen einzuarbeiten. Seit 2004 seien 17 Teiländerungen eingeleitet worden, sieben bereits umgesetzt. Auch diese müsse der neue Plan aufgreifen.

„Das zentrale Element sind allerdings die regenerativen Energien“, betonte der Oberbürgermeister. Die Landesregierung plane derzeit das bestehende Landesentwicklungsprogramm IV (LEP IV) dahingehend zu ändern, dass mehr Landesfläche für Windkraftanlagen genutzt werden könne. Ziel sei es, zwei Prozent von Rheinland-Pfalz für Windenergie zur Verfügung zu stellen. „Für Kaiserslautern würde sich damit das bisherige Prüf- und Entwicklungsszenario, das auf dem aktuell geltenden Regionalen Raumordnungsplan basiert, ändern beziehungsweise außer Kraft gesetzt werden“, skizzierte Dr. Weichel, auch in seiner Funktion als Vorsitzender der Planungsgemeinschaft Westpfalz. Die Kommunen hätten damit weitestgehende Handlungsfreiheit, was aber auch eine ungeordnete und ungesteuerte Entwicklung im Stadtgebiet zur Folge hätte. „Eine zentrale Aufgabe des weiterentwickelten Flächennutzungsplanes ist damit also die Steuerung im Bereich Windenergie“, betonte er. Der derzeitige Raumordnungsplan würde keine Vorrangfläche für regenerative Energien im Stadtgebiet vorsehen. Als Fachgutachten für die Neuauflage des Flächennutzungsplanes wird voraussichtlich bis Ende des Jahres ein flächendeckendes Standortkonzept erstellt. Hierfür wird geprüft, wie und wo Windenergie, Photovoltaik und Biogas im Stadtgebiet genutzt werden könnten und welche Flächen dafür in Frage kämen. „Mögliche Flächen für Windräder müssen immer auch mit anderen Faktoren, wie beispielsweise der Siedlungsentwicklung oder möglichen Gewerbeflächen in Verbindung gebracht werden. Vor einer isolierten Betrachtung kann ich nur warnen. Deshalb ist eine Gesamtschau für das gesamte Stadtgebiet und damit die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes wichtig“, unterstreicht Oberbürgermeister Dr. Weichel.

Quelle: Stadtverwaltung Kaiserslautern

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